Anschlag auf die Demokratie

Leider vermisse ich in ihrem Artikel über die Kleinstparteien, die Angabe von seriösen Kleinstparteien wie der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Der Demokratieabbau in Europa geht weiter. Die beiden großen Parteiblöcke der Christ- und Sozialdemokraten haben zusammen eine komfortable Mehrheit im EU-Parlament.

Nun soll die lästige Opposition weiter dezimiert werden, die viele Missstände in der Politik anprangert und Alternativkonzepte aufzeigt. Die ÖDP hat in Deutschland erfolgreich gegen die 5%-Hürde vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Selbst die FDP hat davon profitiert und ist ins EU-Parlament eingezogen, obwohl sie immer für diese Hürde war.

Nun sollen über die Hintertüre des EU-Parlaments die engagierten Kleinstparteien erneut ausgeschlossen werden. In der Presse werden immer wieder nur die Extremisten und Spaßvögel genannt, die sich natürlich auch unter den Kleinstparteien tummeln.

Kleinstparteien sind wichtige Bestandteile einer funktionierenden Demokratie. Sie sollten weder von großen Parteien noch von der Presse mundtot gemacht werden. Wenn es um die Türkei geht, prangern jene EU-Parlamentarier diesen Demokratieverlust an, aber innerhalb der EU haben sie keine Skrupel dies gleich zu tun. Demokratie ist kein Selbstläufer und funktioniert nur, wenn viele die Chance bekommen, an der politischen Willensbildung mitzuwirken und keiner davon ausgeschlossen wird, nur weil er dem Mainstream nicht angehört.

Mit freundlichen Grüßen
Kilian Kronimus